Migration und sozialer Rechtsstaat

 

Termin: 4. November 2019

Tagungsort: Haus der Technik, Hollestraße 1, 45127 Essen

 

Dokumentations- und Forschungsstelle der Sozialversicherungsträger

in Kooperation mit:

• Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen




Anmeldung bis 18. Oktober 2019 per E-Mail:

E-Mail: alexandra.theisen@lsg.nrw.de



• Tagungsprogramm als PDF-Dokument Download



An der gesellschaftlichen Integration der Migrantinnen und Migranten in der Bundesrepublik hat der Sozialstaat seit je her einen hohen Anteil. Kranken und Rentenversicherung sind an das Arbeitsverhältnis, nicht an die Staatsbürgerschaft gekoppelt, eingewanderte Arbeitnehmer/innen tragen durch Beiträge und Steuern zum Wohlstand und zur Finanzierung der Sozialkassen bei.
Im Zuge der europäischen Integration hat die Arbeitsmigration neue Formen angenommen, stehen doch die Rechte der Freizügigkeit, des Aufenthalts und der Gleichbehandlung im Zentrum der europäischen Unionsbürgerschaft. Umstritten aber ist die Teilhabe an sozialen Rechten. Auch in Deutschland wird im Zusammenhang mit dem Zuzug aus ärmeren EU-Mitgliedsstaaten kontrovers diskutiert, welche sozialen Transferleistungen EU-Bürger/innen und Drittstaatsangehörigen gewährt werden sollen. Dabei stehen oft Ängste und Vorbehalte im Vordergrund, während empirische Befunde, geltendes Recht und die neuere Rechtsprechung unzureichend bekannt sind.
Vor diesem Hintergrund will die Tagung dazu beitragen, die Zusammenhänge von Migration und sozialem Rechtsstaat genauer zu erschließen. Im Dialog zwischen Wissenschaft, Justiz, Verbänden und Verwaltung wird dabei auch beleuchtet, dass sich der Sozialstaat in der Einwanderungsgesellschaft bewährt hat und wo künftige Chancen und Risiken liegen.

Programm

Montag, 4. April 2019

9.30 Uhr
Empfang / Kaffeebar

9.45 Uhr

Begrüßung

Martin Löns, Präsident des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen

 

Grußwort

Peter Biesenbach, Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

 

10.15 Uhr

Erste Sektion
Migration und Sozialstaat
Historische und sozialwissenschaftliche Perspektiven
Dr. Marc von Miquel, sv:dok, Dokumentations- und Forschungsstelle der Sozialversicherungsträger
Dr. Yuliya Kosyakova, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung

 

11.00 Uhr

Diskussion der Beiträge

 

11.30 Uhr

Kaffeebar

 

Zweite Sektion
Migration, Grundsicherung und Unionsbürgerschaft
Positionen aus Sozialrechtswissenschaft und Sozialgerichtsbarkeit
Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Lehrstuhl für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt im Sozialrecht, Universität Frankfurt am Mai
Dr. Martin Kühl, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht NRW
Dr. Markos Uyanik, Richter am Landessozialgericht NRW

 

13.00 Uhr

Diskussion der Beiträge

 

13.30 Uhr

Mittagspause

 

Podiumsdiskussion
Der Sozialstaat der Einwanderungsgesellschaft
Stand und Perspektiven
Nizaqete Bislimii-Hošo, Vorsitzende des Bundes Roma Verband e.V., Rechtsanwältin in Essen
Udo Diel, Abteilungsleiter im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Prof. Dr. Haci-Halil Uslucan, Leiter des Zentrums für Türkeistudien und Integrationsforschung an der Universität Duisburg-Essen
Birgit Zoerner, Dezernentin für Arbeit, Gesundheit und Soziales der Stadt Dortmund

 

15.30 Uhr

Ende der Veranstaltung

 

Moderation:

Serhat Ortac, Richter am Sozialgericht Detmold