Justiz- und Behördenakten in der Zeitgeschichtsforschung

 

Termin: 27./28. April 2017

Tagungsort: Justizakademie NRW, August-Schmidt-Ring 20, 45665 Recklinghausen

 

Dokumentations- und Forschungsstelle der Sozialversicherungsträger

in Kooperation mit:

• Forum Justizgeschichte e.V.
• Dokumentations- und Forschungsstelle „Justiz und Nationalsozialismus” an der Justizakademie Recklinghausen




Anmeldungen bei Frau Jeanette Schydlowski, Justizakdemie Recklinghausen

E-Mail: Jeanette.Schydlowski@jak.nrw.de



• Tagungsprogramm als Word-Dokument Download



Während mehrere unabhängige wissenschaftliche Kommissionen unter den Augen einer breiten Öffentlichkeit die nationalsozialistische Geschichte und Nachgeschichte deutscher Ministerien untersuchen, hat die Judikative diesen Impuls zur Auseinandersetzung mit der eigenen NS-Vergangenheit bislang kaum aufgegriffen. Die empirisch ausgerichtete Zeitgeschichtsforschung stößt zudem auf Hemmnisse bei der Untersuchung institutioneller und personeller Kontinuitäten und Diskontinuitäten in der Justiz nach 1945/49. Probleme bereitet vor allem die Praxis des Aktenzugangs und der Archivierung, die auf Bundes- und Landesebene unterschiedlich gehandhabt wird.
Im interdisziplinären Austausch zwischen Vertreter/innen aus Justiz, Anwaltschaft, Zeitgeschichtsforschung, Archivlandschaft, Datenschutz und Medien soll auf der Tagung darüber beraten werden, welche rechtlichen, institutionellen und praktischen Rahmenbedingungen anzustreben sind, um den Aktenzugang zu verbessern und den Kenntnisstand in der jüngeren Rechtsgeschichte zu erweitern. Damit verbunden sind weitergehende Fragen nach dem Selbst- und Geschichtsverständnis der deutschen Gerichtsbarkeiten sowie nach dem Verhältnis von Informationszugang und Datenschutz im demokratischen Rechtsstaat.

Programm

Donnerstag, 27. April 2017

ab 14.00 Uhr
Ankunft und Kaffeebar

14.30 Uhr

Begrüßung und Einführung

Ruth-Maria Eulering, Leiterin Justizakademie NRW

Thomas Kutschaty, Justizminister des Landes NRW

Ralf Oberndörfer, Vorsitzender Forum Justizgeschichte

Dr. Dieter Deiseroth, Richter am BVerwG a.D. (Leipzig/Düsseldorf)

 

15.00 Uhr

Sicherung von Behörden- und Justizakten als staatliche Aufgabe
Dr. Michael Hollmann, Präsident des Bundesarchivs

 

15.45 Uhr

Staatsschutz und Rechtsstaatlichkeit in der Geschichte der Bundesrepublik

Prof. Dr. Josef Foschepoth, Universität Freiburg/Br.

16.30 - 18.00 Uhr

Podiumsdiskussion zum neuen Bundesarchivgesetz

Dr. Michael Hollmann, Präsident des Bundesarchivs

Sigrid Hupach, MdB, Fraktion Die Linke)

Prof. Dr. Eva Schlotheuber, Verband der Historiker und Historikerinnen Deutschlands

RD Roland Sommerlatte, Bundesbeauftragte Kultur und Medien

Moderation: PD Dr. Annette Weinke, Universität Jena

 

18.00 Uhr
Abendessen

 

 

Freitag, 28. April 2017

8.30 - 10.45 Uhr

Sektion I: Die Justizakten und die NS-Vergangenheit: Stand und Perspektiven der Forschung

Höchstrichterliche Rechtsprechung nach 1945: Die obersten Gerichtshöfe des Bundes und die Bundesanwaltschaft auf dem Weg in den Rechtsstaat des Grundgesetzes

Marion Eckertz-Höfer, Präsidentin des BVerwG a.D.

Erfolgreiche Selbstaufklärung? Zur Erforschung der NS-Vergangenheit in der Justiz

PD Dr. Annette Weinke, Universität Jena

Der Bundesgerichtshof und die Akten: Ein Erfahrungsbericht

Dr. Klaus-Detlev Godau-Schüttke, Itzehoe

Sozialgerichtsbarkeit und NS-Vergangenheit: Karrierewege und Rechtsprechung

Dr. Marc von Miquel, sv:dok

10.45 - 11.00 Uhr

Kaffeepause

11.00 - 12.30 Uhr

Sektion II: Das Bundesverfassungsgericht und die Akten

Der Zugang zu Akten des Bundesverfassungsgerichts aus archivrechtlicher Sicht

Dr. Regina Pawelletz, Bundesarchiv

Forschungspraxis und -perspektiven zur Geschichte des Bundesverfassungsgerichts

Prof. Dr. Thomas Henne, Universität Luzern

Das Bundesverfassungsgericht und die Akten: Ein Erfahrungsbericht

Johannes Slenczka, HU BerlinJohannes Slenczka, HU Berlin

12.30 - 13.30 Uhr

Mittagspause

13.30 - 16.30 Uhr

Sektion III: Problemstellungen des Zugangs zu Justiz- und Behördenakten

Das Archivierungsmodell Justiz des Landesarchivs NRW:

Konzept, Umsetzung und offene Fragen

Dr. Benjamin Kram, Landesarchiv NRW, Duisburg

Problemstellungen des Zugangs zu staatlichen Akten aus anwaltlicher Sicht

Dr. Bartholomäus Manegold, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Berlin

„Privatisierte“ Regierungsakten: Praxis und Kritik

Raphael Thomas, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Berlin

De lege lata und De lege ferenda: Archivzugang und Datenschutz

Dr. Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter a.D. des Landes Schleswig-Holstein

16.30 - 17.00 Uhr

Resümee und Abschlussdiskussion